Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Nutzung unseres Online-Shops unter www.meinetanne.de und den dort mit uns geschlossenen Verträgen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Maßgeblich ist die im Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Meine Tanne stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Die AGB enthalten zugleich Pflichtinformationen zu Rechten und Pflichten gemäß den gesetzlichen Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr.
Unsere AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragspartner
Betreiber des Onlineshops und Vertragspartner für sämtliche Bestellungen ist:
Meine Tanne
Karl Stoll Christbaum-Kulturen
Dorfmerkinger Straße 37
73450 Neresheim
Deutschland
Gesetzlich vertreten durch den Inhaber Karl Stoll.
3. Vertragsabschluss
Die Darstellung von Waren in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss von Kaufverträgen, sondern lediglich eine unverbindliche Einladung dar, Waren bei uns zu bestellen.
Nachfolgend beschriebene technische Schritte führen zum Vertragsschluss:
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Der Kunde kann aus dem Sortiment von Meine Tanne auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Der Kunde gelangt sodann durch Klick auf die entsprechend bezeichnete Schaltfläche zum „Warenkorb“.
Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
Etwaige Eingabefehler kann der Kunde im Warenkorb korrigieren, indem er entweder die Anzahl seiner Artikel ändert oder Artikel ganz löscht, indem er den Button „Entfernen“ anklickt, bevor er „Zur Kasse“ geht.
Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
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Meine Tanne schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann.
Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
Sollten wir Ihr Vertragsangebot im Einzelfall nicht annehmen, werden wir Sie innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail benachrichtigen.
Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
4. Preise und Versandkosten
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inklusive Umsatzsteuer.
Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular ausgewiesen.
5. Zahlung
Die Bezahlung erfolgt mittels:
- PayPal
- Kreditkarte
- Sofortüberweisung
- Vorkasse
Meine Tanne weist ausdrücklich darauf hin, dass die Deutsche Post zur Bezahlung von Nachnahmesendungen nur Bargeld akzeptiert.
Mit Angabe der Kreditkartennummer in der Bestellung ist Meine Tanne ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von Ihrem in der Bestellung angegebenen Kreditkartenkonto einzuziehen.
6. Lieferung
Wir liefern nur innerhalb Deutschlands.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift innerhalb von 1–3 Werktagen nach Übersendung der Auftragsbestätigung, sofern in unserem Online-Shop keine abweichende Lieferzeit angegeben wird.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Sind nicht alle bestellten Produkte vorrätig, ist Meine Tanne berechtigt, auf eigene Kosten Teillieferungen zu erbringen, sofern dies für den Kunden nutzbar und zumutbar ist.
Sollte das Produkt nicht geliefert werden können, weil Meine Tanne ohne eigenes Verschulden nicht von seinen Lieferanten beliefert wird, ist Meine Tanne berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Meine Tanne informiert den Kunden hierüber unverzüglich und wird diesem, soweit vorhanden, ein vergleichbares Produkt vorschlagen. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder lehnt der Kunde die Lieferung dieses Produkts ab, wird Meine Tanne bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Meine Tanne dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von Meine Tanne ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von Meine Tanne unverzüglich erstattet.
Meine Tanne kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von Meine Tanne unverzüglich erstattet.
7. Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmen behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderung weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Käufer hat uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt oder soweit Zugriffe Dritter (z. B. Pfändungen) auf die uns gehörende Ware erfolgen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware aufgrund des Eigentumsvorbehalts herauszuverlangen.
Zahlt der Käufer den fälligen Kaufpreis nicht, dürfen wir diese Rechte nur geltend machen, wenn wir dem Käufer zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt haben oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
8. Mängelrechte
Meine Tanne haftet für Sachmängel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von Meine Tanne gelieferte Sachen 12 Monate.
9. Haftung
Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur:
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
- für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf). In diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Meine Tanne, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das Gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
10. Anwendbares Recht
Der zwischen Ihnen und Meine Tanne abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher nur insoweit, als ihnen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, gewährt wird.
11. Gerichtsstand
Sofern Sie bei der Bestellung keinen Wohnsitz in Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Neresheim.
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Neresheim.
Entsprechendes gilt, wenn der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist. Wir sind jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung oder am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.
12. Alternative Streitbeilegung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
